Von Notz über russische Desinformation: „Die Allgemeinheit ist noch sehr naiv“
taz.de
Russische Einflussnahme auf Deutschland werde nicht genug verstanden, sagt der Grünen-Politiker Konstantin Von Notz. Er fordert auch einen anderen Umgang mit TikTok.

Laut dem Grünen Parlamentarier und Vorsitzenden des Kontrollgremiums der Geheim­dienste, Konstantin von Notz, gebe es “seit vielen Jahren Desinformationskampagnen und andere Einflussnahmeversuche [von seiten Russlands]”.

“Wir sehen, wie Social Media ganz bewusst eingesetzt wird, um Stimmung zu machen und zu spalten” wie auch “Angriffe auf unsere kritische Infrastruktur”, so von Notz.

“Leider haben wir nicht den Eindruck, dass die Regierung, das Parlament, alle Sicherheitsbehörden oder auch die Medien diese Gefahr erkennen und verstehen.”

  • jagenau@feddit.deDeutsch
    9·
    3 months ago

    Auf das geht ja von Notz ein. Er sagt dass man zu erst bei den sozialen Netzwerken ansetzen muss. Die AfD gibt sogar selbst zu, dass TikTok ihr Sprachrohr ist. Er lässt auch nicht gelten, dass es internationale Konzerne sind die juristisch nicht greifbar sind, da andere, größere wie VW im Abgas Skandal auch schon für Straftaten belangt wurden.

    Sehr beängstigend, das ganze.