Die Cannabis-Legalisierung sollte eigentlich ein Prestigeprojekt für die Ampelkoalition werden. Doch nun steht das Vorhaben möglicherweise wieder auf der Kippe - aus bemerkenswerten Gründen.
Dem Vernehmen nach gibt es drei verschiedene Gründe für den Stimmungsumschwung. Einen nannte Kühnert gleich selbst: Das aktuelle Haushaltschaos. Die Fraktion wolle erst mal die Haushaltsfragen klären, so Kühnert. Es solle nicht der Eindruck entstehen, “dass die Ampel sich prioritär mit der Cannabis-Legalisierung” beschäftigt.
Ja, natürlich. Mit umgesetzten Sachen kann man keinen Wahlkampf machen.
Legalisierung_v2_final_final_echtJetz_Oktober2029.docx.