Die Cannabis-Legalisierung sollte eigentlich ein Prestigeprojekt für die Ampelkoalition werden. Doch nun steht das Vorhaben möglicherweise wieder auf der Kippe - aus bemerkenswerten Gründen.
Dem Vernehmen nach gibt es drei verschiedene Gründe für den Stimmungsumschwung. Einen nannte Kühnert gleich selbst: Das aktuelle Haushaltschaos. Die Fraktion wolle erst mal die Haushaltsfragen klären, so Kühnert. Es solle nicht der Eindruck entstehen, “dass die Ampel sich prioritär mit der Cannabis-Legalisierung” beschäftigt.
Vor allem wenn es diesmal an der SPD scheitert, wo doch sonst immer die FDP die Blockierer waren. Jetzt haben schon die nächsten keinen Bock mehr was umzusetzen und geben den Koalitionsvertrag auf